Viele Menschen mit Behinderung sind arbeitslos

Das Handelsblatt kritisiert, dass Unternehmen das Potential von Menschen mit Behinderung nicht ausnutzen.

Arbeitslosenquote doppelt so hoch

Der Inklusionsbarometer Arbeit zeigt, dass die Arbeitslosenquote von Menschen mit Behinderung doppelt so hoch ist wie der übrigen Teilnehmer: Von den rund 1,49 Millionen Menschen mit einer Behinderung, die dem regulären Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, waren im Jahr 2022 durchschnittlich 163.500 arbeitslos – also jeder neunte.

Viele Betriebe beschäftigen nicht genug Behinderte

Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten sind zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung verpflichtet. Nur 39 % erfüllen die Quote von 5 % und müssen deshalb die monatliche Ausgleichsabgabe zahlen.

Bessere Informationen geplant

Ein wichtiger Hebel für eine Verbesserung könnte die Einheitliche Ansprechstelle für Arbeitgeber sein. Sie bündeln die Informationen und Unterstützungsmaßnahmen bei der Ausbildung, Einstellung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung.
Dieses niedrigschwellige Angebot soll insbesondere die kleineren Unternehmen ansprechen, deren Arbeitsplatzreservoir noch nicht ausgeschöpft ist, so die Studie.

Bundesteilhabegesetz in Theorie und Praxis

 Die Berufsfachschule für Arbeitserziehung der Ludwig-Schlaich-Akademie bietet eine Fortbildung zur „Geprüften Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung“. Ziel ist es, Menschen mit Unterstützungsbedarf Teilhabe an Arbeit und beruflicher Bildung zu ermöglichen, sie in ihrer Entwicklung zu begleiten und ihre Selbstbestimmung zu fördern.

UN-Behindertenrechtskonvention und Bundesteilhabegesetz

Meine Unterrichtseinheiten behandeln die UN-Behindertenrechtskonvention und das Bundesteilhabegesetz: Beide Rechtsakte zielen darauf, Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Anhand der Beispiele der Teilnehmenden werden wir neben der Theorie auch die Praxis diskutieren.

Projekt zur Europa- und Kommunalwahl

Die Teilnehmer*innen werden auch beim Aktionstag zur Kommunal- und Europawahl dabei sein, das ich gemeinsam mit einer Kollegin für zwei Kurse plane. Ziel ist auch hier die Teilhabe aller Menschen zu ermöglichen. Bereits 2019 zur Europa- und Kommunalwahl und 2021 zur Landtagswahl hatten wir gemeinsam Veranstaltungen durchgeführt, die ersten Besprechungen zeigten, dass die Teilnehmerinnen noch weitere tolle Ideen haben.

Weitere Informationen finden Sie auf meiner Homepage.

Wir können alles - außer Hochdeutsch

In einer neuen Seminarreihe dreht sich alles um Baden-Württemberg: Geschichte, Land und Leute, Wirtschaft und Politik. Die Veranstaltungen führe ich im Rahmen einer Kooperation von VHS Stuttgart und ATRIO Leonberg durch. Sie folgt auf eine erfolgreiche Veranstaltungsreihe zum Thema Europa im letzten Semester.
 

Wir bauen Baden-Württemberg

Zum Beginn des Seminars haben wir ein Puzzle von Baden-Württemberg gebaut – das war an manchen Stellen gar nicht so einfach. Die Teilnehmer*innen berichteten von ihren Heimatstädten und den Orten, die sie bereits besucht wurden: Stuttgart, Heidelberg, Freiburg, Schwarzwald und Bodensee. Alle waren sich einig: Es gibt viele schöne Orte bei uns!
 

Badener und Württemberger

Die Geschichte der Badener und Württemberger beginnt lange vor der Gründung des Bundeslands 1952. Noch heute gibt es viele Unterschiede und Besonderheiten – vom Essen, den Meedala (Eigenheiten) hin zur Sprache. Während die Teilnehmer*innen beim Schwäbisch-Test problemlos Breschdling, Gsälz und Grombiera zuordnen konnten, war der Badisch-Test etwas schwerer.
 

Geschichte(n), Wirtschaft und Politik

Im letzten Teil ging es um berühmte Menschen aus Baden-Württemberg. Auch hier waren viele Personen bekannt – von Albert Einstein über Robert Bosch und Gottlieb Daimler zu Boris Becker. Über einige werden wir noch sprechen. Die Inhalte der weiteren Termine werden wir gemeinsam bestimmen. Beginnen werden wir mit Geschichte(n) und den berühmten Erfindern. Vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen wird es auch noch um Politik gehen.
 

Schwerpunkt Europa- und Kommunalwahl

Die Veranstaltungsreihe ist ein Teil meines Schwerpunkts zur Europa- und Kommunalwahl 2024. Hier finden Sie auch weitere Vorschläge zum Thema Baden-Württemberg“.

Wie kann Inklusion besser gelingen?

Alice Pesavento fragt auf ZDF-Homepage, wie Inklusion besser gelingen kann.

Mehr Menschenrechtsbildung und Partizipation

Der Deutschen Behindertenrat fordert mehr Menschenrechtsbildung. In Deutschland gebe es noch ein Schubladendenken. Es braucht eine Bereitschaft, Inklusion wirklich zu wollen und Unterschied-lichkeit der Menschen wertzuschätzen.

Bildung als Schlüssel

Studien zeigen, dass schulische Inklusion zu mehr Toleranz und Hilfsbereitschaft führt. Noch immer geht die Mehrheit der Kinder mit Förderbedarf auf eine Förderschule. Diese Parallelstruktur setzt sich in den Werkstätten fort, in denen mehr als 310.000 Menschen beschäftigt sind.

Mehr Schutz vor Diskriminierung

Ein weiterer Hebel für bessere Inklusion wäre ein besserer Schutz von Menschen mit Behinderungen vor Diskriminierung. Die Pflicht zur Barrierefreiheit sollte auch für private Anbieter von waren und Dienstleistungen gelten. Hier sind pragmatische Lösungen möglich: So müsse eine Firma, die beispielsweise einen blinden Mitarbeiter beschäftigt, nur seinen Computer mit einer Braillezeile ausstatten und nicht direkt alle Computer in der Firma.

Getrenntes statt gemeinsames Lernen

Das es noch ein weiter Weg zur Inklusion ist, zeigt ein Bericht des ZDF-Magazin, den Sie von der Seite abrufen können. Sie zeigt eine Schülerin, der die Unterstützung gestrichen wurde und die letztlich auf eine private Schule wechseln musste.

Rechte von Menschen mit Behinderungen: Schlechte Noten für Deutschland

Franziska Schindler berichtet im SPIEGEL über das Urteil über die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention:  Schlechte Noten für Deutschland

Schmach bei der Anhörung

Der Ausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderung kristisierte in scharfen Worten die Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland. 26 Vertreter von Bund und Länder waren nach Genf gereist und mussten sich undiplomatisch anhören, dass Deutschland schlecht da steht.

Umsetzung der Konvention stockt

Seit 2009 ist das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung für Deutschland verbindlich. In der Vereinbarung ist etwa das Recht auf inklusive Bildung verankert, aber auch auf selbstbestimmtes Wohnen und die gleichberechtigte Teilhabe am politischen Leben. Nach 2015 wurde Deutschland nun ztum zweiten Mal überpfüft. Obwohl sich die Ampel-Regierung im Koalitionsvertrag einiges vorgenommen hatte, stockt die Umsetzung.
Die Regierung wollte unter anderem drei überarbeiten, um „in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens, vor allem aber bei der Mobilität, beim Wohnen, in der Gesundheit und im digitalen Bereich, barrierefrei“ zu werden.

Kritik an Abschottung

Keines der Gesetzentwürfe ist bisher auf den Weg gebracht. Der Ausschuss kritisiert insbesondere die Abschottung von Menschen mit Behinderungen– von der Schule über Werkstätten bis hin zu Wohnheimen. Sie forderten, dass ganze System zu hintergrafgen.

Kampf um Barrierefreiheit

Der Artikel beschreibt den Kampf um einigen Aufzug, den Eltern für ihr Kind führen, von dem aber natürlich auch andere profitieren können. Es schmerzt sie, wenn immer wieder gefragt wird: »So viel Geld für ein Kind?«
Für die Barrierefreiheit von Gebäuden sind Bund, Länder und Kommunen verantwortlich. Während der Bund sich verpflichtet, alle neuen Gebäude barrierefrei zu gestalten, gibt es in den Regelungen auf Landesebene Hintertüre, wenn ein „unverhältnismäßiger Mehraufwand“ besteht. Folglich sind Betroffene auf den guten Willen Einzelner angewiesen.

Probleme mit Barrierefreiheit auch im privaten Bereich

Der Koalitionsvertrag wollte auch private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen zum Abbau von Barrieren zu verpflichten. Aber auch hier hakt es. Nur jede zehnte Arztpraxis bezeichnet sich als barrierefrei. Einen Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitssystem hatte die Ampel bis Ende 2022 angekündigt. Vorgelegt wurde er auch auf Drängen von Betroffenen bislang nicht.

Regelungen durch drei Gesetze geplant

Am umfassendsten könnte die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz geregelt werden. Dieses liegt in der Kompetenz des liberal geführten Justizministeriums. Auch eine Überarbeitung des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) oder des Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) könnte die Lage für Behinderte verbessern, für beide Gesetze ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zuständig. Denkbar wären, dass zum Beispiel die Bahn bezahlen müsste, wenn Aufzüge nicht funktionieren. Andere Staaten wie die USA und Großbritannien sind bei der Verpflichtung von Privaten viel weiter. Bis zum Frühjahr 2024 sollen die Vorschläge endlich auf dem Tisch liegen.

So ein reiches Land tut so wenig

Entsprechend viel auch das Urteil des Uno-Ausschuss aus: „Das hier ist eine der schlechtesten Staatenprüfungen, die ich je erlebt habe“, sagt Vize-Vorsitzende Gamio. »So ein reiches Land tut so wenig«. Uneinigkeiten gibt es auch bei der Interpretation der Konvention. Mehrfach hatte die Bundesregierung dem Fachausschuss erklärt, die Konvention in Bezug auf Bildung oder in mit dem Betreuungsrecht verbundenen Fragen anders auszulegen.

Hat Deutschland viel erreicht?

Voraussichtlich Mitte September werden die Empfehlungen des Uno-Ausschusses verkündet. Auch die Anhörung wird ganz unterschiedlich interpretiert, so schreibt das Sozialministerium, dass Deutschland seit der letzten Staatenprüfung 2015 viel auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft erreicht hat.«

Björn Höcke: Die Schwachen will er raushaben

Roland Preuß analysiert in der Süddeutschen Zeitung  das Interview mit dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke: Die Schwachen will er raushaben.

Die Schwachen will er raushaben

Neben den großen Linien über Geopolitik verdeutlichte Höcke auch, wie er sich die Schulen bei einer Regierungsbeteiligung vorstellt: Er möchte Inklusion beenden - Lernschwache und Menschen mit Behinderung müssen raus. Die vermeintlich Schwachen müssen anderswo unterkommen, um die stärkeren "Normal"-Schüler nicht auszubremsen.

Die Realität ist kompliziert, aber das Ziel ist gerecht und richtig

Inklusion ist kein einfaches Projekt und bei vielen Eltern nicht populär. Es gibt viele Probleme, Lehrkräfte fühlen sich überfordert, auch Schüler sind manchmal genervt, aber: „Das Ziel aber ist richtig: möglichst viele Schülerinnen und Schüler trotz ihrer Schwierigkeiten in der Mitte der Gesellschaft aufwachsen und lernen zu lassen. Darauf haben sie ein Recht.“

Zuwandererfamilien wären besonders betroffen

Die eiskalte Leistungslogik Höckes zielt auch auf Zuwanderungsfamilien, die er als Ursache für die angebliche Misere ausmacht. Eine Forderung mit Sprengkraft, denn fast 40 Prozent aller Zehn- bis Fünfzehnjährigen haben einen Migrationshintergrund – und sind ein
Teil von Deutschlands Zukunft.

Neues BpB-Dossier "Behinderung"

In einem neuen Dossier auf den Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung geht es um Behinderung . Ein Blick auf die einzelnen Bereichen zeigt die Fortschritte, macht aber auch deutlich, dass noch viel zu tun ist. Einige der Artikel möchte ich hier vorstellen:

Behinderung – was ist das eigentlich?

Laut Sozialgesetzbuch sind Menschen mit Behinderungen „Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate hindern können“.
Behinderung ist eine komplizierte, multidimensionale und facettenreiche Sammelkategorie – soziale und kulturelle Normen haben einen großen Einfluss darauf, was als Behinderung gesehen wird. Die Barrieren in einer Gesellschaft sind ebenfalls als Merkmal der Behinderung(en) zu sehen. Sie behindern Menschen beispielsweise beim Wohnen, Arbeiten oder in ihrer Mobilität.
In ihrem Bericht zeigt Swantje auf, dass es sich um eine komplexe und relative Kategorie handelt, die sich historisch auch immer wieder geändert hat.

Teilhabe und Inklusion

Dieter Kulke  beschreibt die Bedeutung von Inklusion, nämlich „alle einzubeziehen, im Bildungssystem, im ersten Arbeitsmarkt, aber auch in kulturellen Einrichtungen“.
Er zitiert meine Lieblingsdefinition der Aktion Mensch: „Inklusion bedeutet, dass jeder Mensch ganz natürlich dazu gehören“.
Es gibt Veränderungen im Verständnis: 

• Die Perspektive verschiebt sich vom Individuum auf die Gesellschaft
• Menschen müssen in ihrer ganzen Vielfalt und Diversität berücksichtigt werden
• Es geht um gesellschaftliche Institutionen für verschiedene Lebensbereiche: Wohnen, Arbeit, Gesundheit…

Die Ergebnisse des Dritten Teilhabeberichts zeigen deutliche Defizit: Die Arbeitslosigkeit ist deutlich höher, die wirtschaftliche Situation ist schwieriger und auch die Teilhabe an der Politik geringer. Menschen mit Behinderungen interessieren sich weniger für Politik und haben auch wenig Vertrauen in die Politik. Es geht also auch um eine Stärkung der Demokratie: Inklusion ist nicht nur eine menschenrechtliche Verpflichtung sondern auch gut für die nicht-beeinträchtigten Menschen und die ganze Gesellschaft.

Politische Repräsentation von Menschen mit Behinderungen in Deutschland

Lillit Grigoryan betont in ihrer Analyse  ebenso die Defizite: Menschen mit Behinderungen wurden in nationalen und internationalen Gesetzen lange Zeit nicht berücksichtigt. Inzwischen ist das Recht auf Partizipation gesetzlich vorgeschrieben. Noch immer aber können Behindertenverbände – insbesondere auf Länderebene – nicht umfassend und effektiv an Entscheidungsprozessen teilnehmen.

UN-Behindertenrechtskonvention - Anspruch und Wirklichkeit

Fortschritte bei der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention  sieht Valentin Aichele, der bis 2020 die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention geleitet hat.
Das Übereinkommen hat das Ziel, die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe und den Genuss der Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen sicherzustellen

Im Zeitpunkt des Inkrafttretens 2009 war Deutschland alles andere als eine inklusive Gesellschaft. Denn in den Lebensbereichen Bildung, Wohnen und Arbeit gab es zum Beispiel viele Strukturen, die eher eine trennende Wirkung hatten und Menschen mit Behinderungen praktisch aussonderten: Diese Sondersysteme galten als Errungenschaft, wurden von vielen aber kritisiert. Das Fortbestehen der Systeme wurde bei der letzten Prüfung kritisiert.
In einigen Punkten ist Deutschland vorangekommen

• Der Ausschluss vom Wahlrecht wurde überwunden
• Auf Basis einer EU-Richtlinie wurde der gleichwertige Zugang zu Gütern und Dienstleistungen verbessert, v.a. durch die Förderung der Barrierefreiheit.
• Die Selbstbestimmung wurde gestärkt: Wunsch und Willen der betreuten Personen müssen stärker bewertet werden.

Viele Menschen mit Behinderungen waren in Zeiten der Pandemie teilweise besonders belastet und gefährdet. Durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde bestimmt, dass im Falle einer Zuteilung von Ressourcen nur aufgrund der aktuellen Überlebenswahrscheinlichkeit getroffen werden kann.

Mit Behinderungen ist zu rechnen – ein Essay

Ottmar Miles-Paul kritisiert in seinem Essay  die Umsetzung der Inklusion und Barrierefreiheit. Dass Deutschland zuweilen als „Aussonderungsweltmeister“ bezeichnet wird, hat durchaus seine Berechtigung. Historisch gewachsene Behinderteneinrichtungen wie beispielsweise Werkstätten für behinderte Menschen und die karitative statt menschenrechtlich orientierte Ausrichtung der Dienstleistungen dominieren immer noch weitgehend die Unterstützungsangebote für behinderte Menschen.
Auch mit der Ampel-Koalition ist er unzufrieden. Es gab im Koalitionsvertrag zwar vielversprechende Ansätze, die Praxis zeigt bisher nur Ankündigungen statt verbindlicher Vorhaben.